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Erschei­nungs­pflicht an der Schlich­tung

Recht

Media­tion

Do, 18.06.2020

«Bei mir bahnt sich ein juris­ti­scher Fall an. Muss ich als Klä­ger an die Schlich­tung gehen, wenn der Beklagte mit­ge­teilt hat, dass er nicht kommt?»

Dazu gab es jüngst ein Urteil des Bun­des­ge­richts. Des­sen Vor­ge­schichte: Klä­ger A reichte ein Schlich­tungs­ge­such beim Frie­dens­rich­ter ein, in dem er vom Beklag­ten B CHF 30 000 for­derte. Der Rechts­ver­tre­ter von B teilte dem Frie­dens­rich­ter mit, dass weder er noch B an der Schlich­tungs­ver­hand­lung teil­neh­men wür­den. Dar­auf bean­tragte A, er sei­von der Schlich­tung zu dis­pen­sie­ren. Es sei ihm ohne Ver­hand­lung die Kla­ge­be­wil­li­gung aus­zu­stel­len. Der Frie­dens­rich­ter stellte daher die Kla­ge­be­wil­li­gung ohne durch­ge­führte Schlich­tungs­ver­hand­lung aus.

Der Autor

Christopher Tillman

Chris­to­pher Till­man
LL.M., Rechts­an­walt + Fach­an­walt SAV Bau- und Immo­bi­li­en­recht,
Legis Rechts­an­wälte AG, Zürich, www.legis-law.ch

Aus «casanostra» 156

casanostra 156 - Juni 2020

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