«Meiner Mutter wurde ein sogenannter Vorsorgeauftrag empfohlen. Was wird in einem solchen Papier geregelt und wie bindend ist der Vorsorgeauftrag aus juristischer Sicht?»
Hirnschlag, Unfall oder Demenz, eine vorübergehende oder dauerhafte Urteilsunfähigkeit kann jede und jeden treffen. Mit dem Erwachsenenschutzrecht, welches seit 2013 in Kraft ist, wurden Vorsorgemassnahmen und Selbstbestimmung Betroffener im Falle dauerhafter oder vorübergehender Urteilsunfähigkeit schweizweit geregelt. Dabei spielen der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung eine wichtige Rolle.
Während in der Patientenverfügung festgelegt wird, welchen medizinischen Massnahmen im Falle einer Urteilsunfähigkeit zugestimmt werden soll, allenfalls ergänzt um Anordnungen für den Sterbeprozess, regelt der Vorsorgeauftrag, welche handlungsfähige/n Person/en im Falle einer Urteilsunfähigkeit stellvertretend handeln und entscheiden soll/en. Dabei geht es um alltägliche Dinge wie die Pflege und Betreuung, die Bezahlung von Rechnungen und die Verwaltung des Einkommens und Vermögens, aber auch um die Vertretung gegenüber Behörden und Privatpersonen und die Entscheidung zur Wohnsituation und Nachfolgeregelung einer Liegenschaft.
Der Vorsorgeauftrag ist vollständig von Hand zu schreiben, zu datieren und zu unterzeichnen, oder bei einem Notar öffentlich zu beurkunden. Man hinterlegt diesen zum Beispiel gegen eine Gebühr beim Zivilstandesamt mit Kopien an Angehörige mitsamt Hinweis, wo das Original zu finden ist. Der Vorsorgeauftrag tritt in Kraft, wenn die KESB die Voraussetzung für die Wirksamkeit geprüft hat, Kenntnis vom rechtsgültigen Vorsorgeauftrag hat und die beauftragte/n Person/en geeignet und bereit ist/sind, die Aufgaben zu übernehmen.
Markus Schuler
Berater Casafair Zentralschweiz
Aus «casanostra» 144
Der Hausverein Schweiz bietet Mitgliedern den Vorsorgeauftrag kostenlos an. Sie finden das Musterdokument unter casafair.ch/formulare
