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Wenn der Fis­kus eine Mehr­wert­ab­gabe ein­for­dert

Finan­zen & Steu­ern, Recht

Kauf, Steu­ern, Ver­kauf

Do, 06.09.2018

Seit 2014 sind die Kan­tone auf­grund des revi­dier­ten Raum­pla­nungs­ge­set­zes ver­pflich­tet, Pla­nungs­vor­teile «ange­mes­sen» aus­zu­glei­chen. Dies hat für Grund­ei­gen­tü­me­rIn­nen finan­zi­elle Fol­gen.

Im Rah­men der am 3. März 2013 vom Schwei­zer Stimm­volk ange­nom­me­nen Ände­rung des Raum­pla­nungs­ge­set­zes (RPG) ist unter ande­rem der Gesetz­ge­bungs­auf­trag über den Aus­gleich pla­nungs­be­ding­ter Mehr­werte (Mehr­wert­ab­gabe) prä­zi­siert und inso­fern ver­schärft wor­den, als das Bun­des­recht nun sel­ber eine zwin­gende Min­dest­re­ge­lung ent­hält, die von den Kan­to­nen innert fünf Jah­ren in ihrer Gesetz­ge­bung umge­setzt wer­den muss. Ansons­ten würde die Aus­schei­dung neuer Bau­zo­nen unzu­läs­sig. Diese Umset­zungs­frist läuft dem­nächst ab.

Die Autoren

Corina Berger

Corina Ber­ger
MLaw, Rechts­an­wäl­tin, Häu­ser­mann + Part­ner, Berrn

Oliver Reinhardt

Oli­ver Rein­hardt
lic. iur., Notar, Häu­ser­mann + Part­ner, Berrn

Aus «casanostra» 147

casanostra 147 - September 2018

Genau prü­fen lohnt sich

Auch wenn die zustän­dige Behörde der­einst eine Ver­fü­gung erlässt und auf­grund einer Ein‑, Um- oder Auf­zo­nung die Mehr­wert­ab­gabe ein­ge­for­dert wird, ste­hen die übli­chen Rechts­mit­tel offen. Eine Ver­fü­gung kann ange­foch­ten wer­den. Ob sich dies lohnt, sollte im Ein­zel­fall über­prüft wer­den.

Der Hausverein Schweiz emp­fiehlt, bei Unklar­hei­ten und Fra­gen den Bera­tungs­ser­vice zu kon­sul­tie­ren.

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