Stockwerkeigentümergemeinschaften: Beschlüsse korrekt festhalten – Casafair

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Do, 01.12.2022

«Wie müs­sen Beschlüsse von Stock­werk­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaf­ten fest­ge­hal­ten wer­den, damit für alle Sei­ten Rechts­si­cher­heit besteht?»

In Grau­bün­den wurde Stock­werk­ei­gen­tü­mern mit einem Son­der­nut­zungs­recht an ihren Gar­ten­sitz­plät­zen an einer Ver­samm­lung das Erstel­len von Win­ter­gär­ten erlaubt. Die Win­ter­gär­ten ent­spra­chen jedoch in den Augen der Mehr­heit nicht den Abma­chun­gen und so wurde an einer zwei­ten Ver­samm­lung der Rück­bau der neu erstell­ten Win­ter­gär­ten ver­langt. Die betrof­fe­nen Eigen­tü­mer gin­gen vor Gericht, unter­la­gen jedoch.

Der Grund dafür war, dass die Stock­werk­ei­gen­tümer mit den Win­ter­gär­ten (Klä­ger), wel­che die Beweis­laust auf­er­legt erhiel­ten, nicht bewei­sen konn­ten, dass sie den Rah­men des Pro­to­koll­be­schlus­ses ein­ge­hal­ten haben. Das Fazit respek­tive die Emp­feh­lung dar­aus ist:
Gefasste Beschlüsse müs­sen grund­sätz­lich pro­to­kol­liert wer­den, ansons­ten sind diese nichtig.

Der Wort­laut der Beschlüsse sollte dabei so prä­zise wie mög­lich sein. Es emp­fiehlt sich wei­ter, das genaue Abstim­mungs­er­geb­nis mit den Zustim­mun­gen, Ableh­nun­gen und Stimm­ent­hal­tun­gen unter Angabe der ein­zel­nen Kopf­stim­men und Wert­quo­ten fest­zu­hal­ten. Erwähnt sein muss auch, ob das damit ver­bun­dene Quo­rum (je nach Regle­ment ein­fa­ches Mehr, qua­li­fi­zier­tes Mehr oder der Ein­stim­mig­keit) erreicht wurde und die Beschluss­fä­hig­keit gege­ben war.

Wei­tere gesetz­li­che Vor­ga­ben gibt es nicht. Der Wille der Stock­werk­ei­gen­tü­mer­ver­samm­lung kann aber sicher­lich mit einem Wort- oder Ver­hand­lungs­pro­to­koll noch bes­ser doku­men­tiert werden.

Zumin­dest bei wich­ti­gen Trak­tan­den ist eine sorg­fäl­tige Pro­to­kol­lie­rung von gros­ser Beratung!

Aus «casanostra» 168

Der Autor

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Michel Wyss
Immo­bi­li­en­be­wirt­schaf­ter mit eidg. Fach­aus­weis, Wyss Lie­gen­schaf­ten GmbH

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