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Mietzinsspirale

Wohneigentümer*innen gegen Mietzinsspirale

Casafair sieht beim Miet­recht einen lang­jäh­ri­gen Reform­stau und grosse Regu­lie­rungs­lü­cken – mit ein Grund dafür ist eine eigent­li­che Blo­ckade zwi­schen Haus­ei­gen­tü­mer- sowie Mie­te­rin­nen und Mie­ter­ver­band. Die vor­lie­gen­den Ver­nehm­las­sungs­vor­la­gen für eine Teil­re­vi­sion des Miet­rechts schla­gen jedoch einen gros­sen Bogen um die wirk­li­chen Brenn­punkte. Und wäh­rend­des­sen stei­gen in den Bal­lungs­zen­tren die Preise für Wohn­raum lau­fend wei­ter. Casafair bezieht jetzt klar Posi­tion zu den nöti­gen Reformen.

Casafair setzt sich als Ver­band der ver­ant­wor­tungs­vol­len und fai­ren Wohneigentümer*innen dafür ein, dass sich das Miet­recht sowohl aus Sicht von Ver­mie­ter­schaft wie auch Mie­ter­schaft an den Prin­zi­pien Fair­ness und Trans­pa­renz ori­en­tiert. Für Casafair sind die Schwä­chen der gesetz­li­chen Grund­la­gen mit­ver­ant­wort­lich für Woh­nungs­not und Miet­zins­spi­rale. Aus Sicht Casafair sind in fol­gen­den Berei­chen Anpas­sun­gen im Miet­recht drin­gend nötig:

  • Definition/Bestimmung der angemessenen/zulässigen Ren­dite und/oder Kostenmiete
  • Zuläs­sige Mecha­nis­men für die Miet­zins­an­pas­sung bei Mieter*innenwechsel
  • Ver­bes­ser­ter Kün­di­gungs­schutz / Schutz vor Leer­kün­di­gun­gen bei lang­jäh­ri­gen Miet­ver­hält­nis­sen bzw. grös­se­ren Sanie­run­gen der Liegenschaft

Die zur Ver­nehm­las­sung ste­hen­den Vor­la­gen­ent­würfe neh­men bedau­er­li­cher­weise kei­nen die­ser gros­sen Brenn­punkte auf.
Woh­nungs­not und Mietzinsspirale

Man­gels grif­fi­ger Regu­lie­run­gen gegen unge­recht­fer­tigte Miet­zins­er­hö­hun­gen wird Wohn­raum für viele Men­schen unbe­zahl­bar. Vor allem die Bestim­mung zur Quar­tier- und Orts­üb­lich­keit der Mie­ten befeu­ert die Miet­zins­spi­rale – Casafair for­dert, diese ganz abzu­schaf­fen. Statt­des­sen braucht es neue Modelle zur Berech­nung einer kos­ten­de­cken­den Miete, die auch eine nach­hal­tige Finan­zie­rung zulässt.

Keine Leer­kün­di­gun­gen aus Renditegründen

Die Mög­lich­keit, Lie­gen­schaf­ten bei umfas­sen­der Sanie­rung leer zu kün­di­gen, um anschlies­send höhere Mie­ten zu erzie­len, muss ein­ge­schränkt wer­den. Es gibt ver­schie­dene Gründe, wes­halb eine Lie­gen­schaft bes­ser im unbe­wohn­ten Zustand saniert wird – Ren­di­te­ge­lüste dür­fen aber kein Grund dafür sein. Darum schlägt Casafair vor, dass die Bau­herr­schaft im Bau­ge­such begrün­den muss, wes­halb eine Leer­kün­di­gung not­wen­dig sei.

Drin­gen­der Reformbedarf

Miet­rechts­re­vi­sio­nen haben einen lan­gen und schwie­ri­gen Weg hin­ter sich. Casafair for­dert alle Betei­lig­ten auf, end­lich Hand zu bie­ten bei die­sen gewich­ti­gen Miet­rechts­pro­ble­men. Ein Miet­ver­hält­nis sollte als Part­ner­schaft auf Augen­höhe ver­stan­den werden.

Die aktu­ell in Revi­sion ste­hen­den Berei­che des Miet­rechts brin­gen mar­gi­nale Ver­bes­se­run­gen und las­sen Wich­ti­ges unge­löst. So bleibt bei der Ände­rung der Unter­miete das Pro­blem mit Airbnb unan­ge­tas­tet und bei der Vor­lage zu den Form­vor­schrif­ten wird immer noch keine Schrift­lich­keit bei den Miet­ver­trä­gen ver­langt, was bei­den Sei­ten mehr Rechts­si­cher­heit ver­schaf­fen würde.
Je bes­ser das Miet­recht aus­ge­ar­bei­tet ist, desto weni­ger muss vor dem Miet­ge­richt das Recht erstrit­ten wer­den – das gilt für Mie­ter und Vermieterin.

Mehr zum Thema Mietzinsspirale

Posi­ti­ons­pa­pier zum Miet- und Steu­er­recht (Link/PDF)
Ver­nehm­las­sungs­ant­wort zur Teil­re­vi­sion des Miet­rechts (PDF)

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Bildquelle

  • Modern Apart­ment Buil­ding With Balconies: elxeneize/iStock

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