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Mehr­wert­aus­gleich

Casafair befürwortet, dass die durch Zonenänderungen und Inves­ti­tio­nen der öffentlichen Hand bei Grundeigentümerschaften ent­stan­de­nen Mehr­werte in einem fai­ren Masse abgeschöpft wer­den. Diese Abga­ben müssen von den Gemein­den und Kan­to­nen zweckmässig in die ent­spre­chen­den Berei­che reinves­tiert werden.

Für Grundeigentümerschaften ent­ste­hen bei Ein‑, Um- oder Auf­zo­nun­gen pla­nungs­be­dingt oft­mals erheb­li­che Vor­teile. Auf­grund des revi­dier­ten Raum­pla­nungs­ge­set­zes RPG sind die Kan­tone seit 2014 ver­pflich­tet, sol­che Pla­nungs­vor­teile «ange­mes­sen» aus­zu­glei­chen. Dabei han­delt es sich um einen Aus­gleich für die­je­ni­gen Mehr­werte, wel­che für die betrof­fe­nen Grundeigentümerschaften ohne eige­nes Zutun und ohne eigene Leis­tun­gen anfal­len respek­tive durch Steu­ern finan­ziert wer­den. Die Mehr­wert­ab­gabe fällt ins­be­son­dere dort an, wo Sied­lungs­ge­biet aus­ge­dehnt oder ver­dich­tet wird.

Dage­gen sind Rückzonungen von Bau­land in die Land­wirt­schafts­zone in der Regel mit gros­sen Wert­ver­lus­ten ver­bun­den. Unter Umständen sind die Gemein­den entschädigungspflichtig. Damit sol­che Rückzonungen nicht aus der all­ge­mei­nen Haus­halts­kasse finan­ziert wer­den müssen, sieht das RPG einen finan­zi­el­len Aus­gleich zwi­schen den Gewinner*innen von raum­pla­ne­ri­schen Mass­nah­men und den Verlierer*innen vor. Der Mehr­wert­aus­gleich ist somit ein Gerech­tig­keits­an­lie­gen, er kor­ri­giert die mit der Raum­pla­nung ver­bun­dene unglei­che Ver­tei­lung von Nutzungschancen.

Casafair sieht es als unab­ding­bar an, dass die Erträge aus den Mehr­wert­ab­ga­ben inner­halb des Kan­tons zweckmässig reinves­tiert wer­den, um damit einen Mehr­wert für alle zu schaf­fen. Die Bevölkerung pro­fi­tiert von einer gestei­ger­ten Umgebungsqualität. Die Bau­herr­schaf­ten erhal­ten etwas zurück, was ihre Inves­ti­tion noch attrak­ti­ver macht: gute Ange­bote wie Schu­len, Grünräume und Erschlies­sun­gen. Und die öffentliche Hand bekommt aus­rei­chende Mit­tel, um die benötigten Infra­struk­tu­ren bereit­zu­stel­len, erwünschte Rückzonungen umzu set­zen und so die Ver­dich­tung bes­ser zu bewältigen. Alles in allem beur­teilt Casafair den Mehr­wert­aus­gleich als erwünschte Win- win-win-Situation.

Aus «casanostra» 159



Bildquelle

  • New Con­struc­tion On A Green Field.: ognianm-iStock

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