Mehrwertausgleich
Casafair befürwortet, dass die durch Zonenänderungen und Investitionen der öffentlichen Hand bei Grundeigentümerschaften entstandenen Mehrwerte in einem fairen Masse abgeschöpft werden. Diese Abgaben müssen von den Gemeinden und Kantonen zweckmässig in die entsprechenden Bereiche reinvestiert werden.
Für Grundeigentümerschaften entstehen bei Ein‑, Um- oder Aufzonungen planungsbedingt oftmals erhebliche Vorteile. Aufgrund des revidierten Raumplanungsgesetzes RPG sind die Kantone seit 2014 verpflichtet, solche Planungsvorteile «angemessen» auszugleichen. Dabei handelt es sich um einen Ausgleich für diejenigen Mehrwerte, welche für die betroffenen Grundeigentümerschaften ohne eigenes Zutun und ohne eigene Leistungen anfallen respektive durch Steuern finanziert werden. Die Mehrwertabgabe fällt insbesondere dort an, wo Siedlungsgebiet ausgedehnt oder verdichtet wird.
Dagegen sind Rückzonungen von Bauland in die Landwirtschaftszone in der Regel mit grossen Wertverlusten verbunden. Unter Umständen sind die Gemeinden entschädigungspflichtig. Damit solche Rückzonungen nicht aus der allgemeinen Haushaltskasse finanziert werden müssen, sieht das RPG einen finanziellen Ausgleich zwischen den Gewinner*innen von raumplanerischen Massnahmen und den Verlierer*innen vor. Der Mehrwertausgleich ist somit ein Gerechtigkeitsanliegen, er korrigiert die mit der Raumplanung verbundene ungleiche Verteilung von Nutzungschancen.
Casafair sieht es als unabdingbar an, dass die Erträge aus den Mehrwertabgaben innerhalb des Kantons zweckmässig reinvestiert werden, um damit einen Mehrwert für alle zu schaffen. Die Bevölkerung profitiert von einer gesteigerten Umgebungsqualität. Die Bauherrschaften erhalten etwas zurück, was ihre Investition noch attraktiver macht: gute Angebote wie Schulen, Grünräume und Erschliessungen. Und die öffentliche Hand bekommt ausreichende Mittel, um die benötigten Infrastrukturen bereitzustellen, erwünschte Rückzonungen umzu setzen und so die Verdichtung besser zu bewältigen. Alles in allem beurteilt Casafair den Mehrwertausgleich als erwünschte Win- win-win-Situation.
Aus «casanostra» 159
