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Die Ener­gie­wende ist ohne Mit­wir­ken der Haus­ei­gen­tü­me­rIn­nen nicht zu errei­chen. Unge­recht­fer­tigt erho­bene Abga­ben oder Gebüh­ren für Gebäu­de­in­ves­ti­tio­nen zur Nut­zung erneu­er­ba­rer Ener­gien oder zur Ver­bes­se­rung der Ener­gie­ef­fi­zi­enz sind frag­wür­dig und darum auf­zu­he­ben. Dies for­dert Cas­a­fair-Vize­prä­si­dent und SP-Natio­nal­rat Tho­mas Har­deg­ger in einer breit abge­stütz­ten Motion. Nament­lich für Abwasser‑, Trink­was­ser- oder Kana­li­sa­ti­ons­an­schlüsse wer­den häu­fig Abga­ben erho­ben, deren Zusam­men­hang mit den Inves­ti­tio­nen nicht plau­si­bel ist.

Die Ener­gie­wende könnte durch die ab und an prak­ti­zierte, mit­un­ter will­kür­li­che Erhe­bung von Gebüh­ren und Abga­ben gebremst wer­den, stellt Tho­mas Har­deg­ger fest: «Sol­che Abga­ben erwei­sen sich als Inves­ti­ti­ons­hemm­nisse und sind unver­ständ­lich.» Beson­ders stos­send sei, dass der Kau­sal­zu­sam­men­hang mit der geplan­ten Gebäu­de­in­ves­ti­tion oft nicht ein­leuch­tet: «Damit wer­den Pri­vat­in­itia­ti­ven und die Mit­ver­ant­wor­tung für die Umwelt tor­pe­diert und Bau­in­ves­ti­tio­nen zur Ver­mei­dung von CO2-Emis­sio­nen redu­ziert.» Die bis­he­ri­gen Mass­nah­men zur Umset­zung der Ener­gie­wende oder zur Erfül­lung der Ziele des Pari­ser Kli­ma­ab­kom­mens seien nach wie vor unzu­rei­chend und ins­be­son­dere im Schwei­zer Gebäu­de­park liege viel Poten­zial brach.

In sei­ner breit abge­stütz­ten Motion for­dert Cas­a­fair-Vize­prä­si­dent Tho­mas Har­deg­ger darum, dass Gebüh­ren und Abga­ben ohne Kau­sal­zu­sam­men­hang mit einer Gebäu­de­in­ves­ti­tion zur Nut­zung erneu­er­ba­rer Ener­gien oder zur Ver­bes­se­rung der Ener­gie­ef­fi­zi­enz künf­tig nicht mehr erho­ben wer­den dür­fen.



Bildquelle

  • sun­flower and solar panel of elec­tric power sta­tion as sym­bol for rene­wa­ble energy: filmfoto/iStock

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