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Der Hausverein Zürich hat sowohl das Raum­pla­nungs­ge­setz als auch den damit ver­bun­de­nen Mehr­wert­aus­gleich MWA jeweils unter­stützt und sich ent­spre­chend in der kan­to­na­len Ver­nehm­las­sung geäus­sert. Die nun 2018 vom Regie­rungs­rat vor­ge­legte Geset­zes­vor­lage zum MWA ent­spricht jedoch nicht unse­ren Vor­stel­lun­gen. Wir bedau­ern, dass neben vie­len ande­ren Ein­wen­dun­gen auch die­je­ni­gen des Hausvereins nicht auf­ge­nom­men wur­den.

Die Geset­zes­vor­lage sieht eine Unter­schei­dung zwi­schen Ein­zo­nung (MWA von 20% als Pflicht) und Auf- und Umzo­nung (MWA von maxi­mal 15% und erst noch für die Gemein­den frei­wil­lig) vor. Im bereits rela­tiv dicht gebau­ten Kan­ton Zürich wird weni­ger das Thema Ein­zo­nung anzu­tref­fen sein, son­dern die Auf- und Umzo­nun­gen, respek­tive sons­ti­gen Auf­wer­tun­gen. Daher sind diese bei­den Auf­wer­tungs­ar­ten gleich zu behan­deln und zu besteu­ern.

Es bleibt dabei: Für den Hausverein sind die Vor­ga­ben zu wenig ambi­tio­niert. Es ist immer vor Augen zu füh­ren, dass es um einen Aus­gleich geht für Mehr­werte, wel­che für die betrof­fe­nen Grund­ei­gen­tü­me­rIn­nen ohne eige­nes Zutun und ohne eigene Leis­tun­gen ange­fal­len sind, resp. durch Steu­ern finan­ziert wur­den. Daher fin­den wir es ange­mes­sen, dass diese Mehr­werte fair besteu­ert wer­den. Eine rele­vante Besteue­rung ist höher als die vor­ge­schla­ge­nen 15%, resp. 20%, darum bean­tra­gen wir die Erhö­hung auf 40% Aus­gleich des Mehr­wer­tes, sowohl für Ein- als auch Auf- und Umzo­nun­gen.

Das Geschäft wird nun im Kan­tons­rat bera­ten, das Ergeb­nis könnte auch ein Refe­ren­dum und eine Volks­ab­stim­mung aus­lö­sen. Um die Dis­kus­sion dazu in die rich­ti­gen Bah­nen zu len­ken, ist innert kür­zes­ter Frist eine Initia­tive aus­ge­löst wor­den, wel­che eine Gemeinde-Kom­pe­tenz for­dert, auch höhere Aus­glei­che ins­be­son­dere für Auf- und Umzo­nun­gen ermög­licht.

Der Hausverein Zürich begrüsst diese Initia­tive grund­sätz­lich und hofft, dass sie alleine durch das Zustan­de­kom­men zu einer Ver­bes­se­rung der Geset­zes-Vor­lage führt. Im Gegen­satz zur Initia­tive sind wir jedoch wei­ter­hin der Mei­nung, dass alle Gemein­den im Kan­ton Zürich eine Mehr­wert­ab­gabe von min­des­tens 10% ein­füh­ren müs­sen, um einen zusätz­li­chen Stand­ort-Wett­be­werb zu ver­hin­dern.

www.initiative-mehrwertausgleich.ch

Andreas Edel­mann
Co-Prä­si­dent Hausverein Zürich



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